Nach Beginn des Ukraine-Kriegs 2022 offenbarte die Bundeswehr große Defizite. Mit der „Zeitenwende“ wurden massive Finanzmittel, Personalaufbau und Reformen der Beschaffung beschlossen. Doch trotz höherem Tempo bleiben Probleme. Langsame Industrieproduktion, Fachkräftemangel, Bürokratie und globale Nachfrage bremsen die Aufrüstung. Vier Jahre nach der Ausrufung der Zeitenwende haben sich das deutsche Beschaffungswesen und die Rüstungsindustrie auf den Weg gemacht, sind aber noch lange nicht am Ziel.

Der Ukraine-Krieg hatte im Februar 2022 gerade erst begonnen, als der damalige Heeresinspekteur durch entwaffnende Offenheit auffiel: Seine Teilstreitkraft stehe „mehr oder weniger blank“ da, schrieb Generalleutnant Alfons Mais damals im Karrierenetzwerk LinkedIn. Während Russlands Präsident Wladimir ­Putin Panzer und Raketen in die Ukraine schickte, war – und ist – die Bundeswehr nur bedingt abwehrbereit. Drei Tage nach Kriegsbeginn hielt der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz deshalb seine historische „Zeitenwende“-Rede: „Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen, und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind“, sagte der SPD-Politiker damals in einer Regierungserklärung im Bundestag (Scholz 2022).


Mittelzuwachs

Seither haben erst die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP und dann das schwarz-rote Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD die Grundlagen dafür gelegt, dass die Bundeswehr wieder „kriegstüchtig“ werden kann, wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) durchaus umstritten und provokant formulierte. Am Geld soll die Wiederaufrüstung Deutschlands nicht mehr scheitern. Mit dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr und der weitgehenden Ausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ist die Bundeswehr finanziell wieder so üppig ausgestattet wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Im Zeitraum 2026 bis 2030 will die Politik mehr als 700 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben. Dass sich Deutschland – auf Druck von US-Präsident Donald Trump – verpflichten würde, fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung und die Ertüchtigung der Infrastruktur für militärische Zwecke oder den Schutz lebensnotwendiger Versorgungsstrukturen zu investieren, hätte sich vor der „Zeitenwende“ wohl niemand träumen lassen.


Reform des Beschaffungswesens

Wenn die Bundeswehr auch materiell wieder angemessen ausgestattet werden soll, ist die Rüstungsbeschaffung zentral. Ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Krieges, im Februar 2023, zog die damalige Wehrbeauftragte noch eine ernüchternde Zwischenbilanz. Das Beschaffungswesen sei noch „zu behäbig“, schrieb Eva Högl in ihrem Jahresbericht. „Die Lastenbücher der Truppe sind voller geworden, die Bekleidungskammern, Munitionsdepots und Ersatzteillager hingegen nicht“ (Wehrbeauftragte 2022). Das Kiel Institut…