Demokratiedistante Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft

Die Daten der FES-Mitte-Studie zeichnen ein anderes Bild als die öffentliche Debatte zu Polarisierung: Statt einer Zuspitzung zwischen demokratischen und demokratiefeindlichen Polen wächst vor allem der Graubereich dazwischen. Insbesondere die klare Ablehnung rechtsextremer Positionen bröckelt. Das eigentliche Problem ist folglich nicht Polarisierung, sondern die schleichende Normalisierung von Demokratiedistanz.

Klimaschutz, Migration, Unterstützung der Ukraine, Umverteilung, Fleischverzicht, Impfen, Gendern ... An diesen Reizthemen entzünden sich Emotionen. Sie polarisieren zwischen denen, die leidenschaftlich dafür sind, und jenen, die mindestens ebenso leidenschaftlich dagegen sind – beziehungsweise scheinen hierzu die Lager auseinanderzudriften, von Spaltung der Gesellschaft ist die Rede. In besonderer Weise gilt dies für Themen der Gleichstellung, Teilhabe und Diskriminierung, die Menschen in ihren Rechten, ihrer Wertigkeit und Identität berühren und die zugleich die überkommene hierarchische Ordnung herausfordern. „Woke“ (engl. „aufgewacht“, inzwischen verächtlich genutzt) als laut und fordernd artikulierter links-progressiver Wunsch nach mehr Vielfalt in Gleichwertigkeit für diverse marginalisierte soziale Gruppen auf der einen, ein Wiedererstarken rechts-autoritärer Vorstellungen und Kräfte auf der anderen Seite – dies steht für die Polarisierung der letzten Jahre. Mehr noch, „Wokeness“ wird in Feuilletons schon länger als mindestens mitverantwortlich für das Erstarken der äußersten Rechten gemacht.

Gesellschaftliche Polarisierung und die Diskussion darum, ob es die behauptete Polarisierung denn überhaupt gibt, und wenn, in Bezug auf was und zwischen wem, und zu was sie führt, ist gleich in mehrfacher Hinsicht eine Herausforderung für die Demokratie: Weil es schwierig ist, emotional aufgeladene Konflikte zu verhandeln, und weil diese Konflikte sich um demokratische Grundwerte selbst drehen. Die tatsächliche oder behauptete Polarisierung wird daher auch als Treiber eines wachsenden Vertrauensverlusts in Demokratie in vielen Ländern diskutiert (https://allianceofdemocracies.org/democracy-perception-index). Umgekehrt wiederum kann der Verlust von Demokratievertrauen Positionen radikalisieren. Dies schlägt sich auch in Wahlergebnissen nieder. Tatsächlich ist nach Jahrzehnten der weltweit zunehmenden Demokratisierung – immer mehr Länder auf der Welt wurden demokratisch regiert – dieser Trend seit Kurzem wieder gekippt. Immer mehr Länder werden wieder autokratisch regiert (Länder-Demokratie­index: https://ourworldindata.org/grapher/democracy-index-eiu).

Die vorgeblich mangelnde Fähigkeit von Demokratien, „die Probleme zu…