Chancen und Risiken informeller Rüstungskontrolle

Informelle Rüstungskontrolle gewinnt an Bedeutung, weil bilaterale Verträge zerfallen und multilaterale Foren ins Stocken geraten sind. Sie schafft flexible, nicht bindende Koordination bei Abrüstung und Nichtverbreitung. Doch ihre Wirkung bleibt ungewiss: Sie kann Machtasymmetrien verstärken, ist schwer überprüfbar und führt selten zu verbindlichen Regeln. Informelle Rüstungskontrolle ist insofern als eigenständiges Governance-Instrument zu begreifen – nicht als Ersatz für formelle Verträge.

Mit dem Zerfall bilateraler Verträge zwischen den Vereinigten Staaten und Russland und ausbleibenden Fortschritten in formellen multilateralen Foren gewinnt informelle Rüstungskontrolle zunehmend an Bedeutung. Solche rechtlich nicht bindende Arrangements zur Koordination staatlicher Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung reichen von langjährig etablierten informellen zwischenstaatlichen Zusammenschlüssen bis hin zu neueren Ad-hoc-Initiativen. Grundsätzlich ermöglichen solche Formate Flexibilität in einem sich rasch wandelnden internationalen Umfeld und können Kooperation aufrechterhalten, wenn formelle Verträge erodieren. Ob sie das Verhalten von Staaten tatsächlich beeinflussen, ist jedoch unklar. Statt gleiche Voraussetzungen zu schaffen, verstärkt informelle Rüstungskontrolle häufig bestehende Machtasymmetrien. Zudem ist kaum belegt, dass sie in verbindliche Vereinbarungen mündet. Ihr Potenzial sollte daher nicht überschätzt werden, insbesondere mit Blick auf neue militärische Technologien.


Der Zerfall formeller Rüstungskontrolle

„Arms control is dead“, so lautet das harte Urteil in einem Kommentar für Foreign Affairs aus dem Jahr 2023 (Kühn/Williams 2023). Nach dem Auslaufen von New START sprach UN-Generalsekretär António Guterres von einem schwerwiegenden Moment für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit. Schwerer wiegt noch, dass dieser Zerfall bilateraler Rüstungskontrolle mit dem Beginn eines „Dritten Nuklearzeitalters“ zusammenfällt, in dem das Risiko eines Kernwaffeneinsatzes so hoch ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr – angetrieben durch erneute Großmachtrivalität sowie die Modernisierung und den Ausbau nuklearer Arsenale.

Um die brüchig gewordene institutionelle Architektur zu stützen, wird z. T. für verhaltensorientierte Rüstungskontrolle (behavioral arms control) plädiert (siehe den Beitrag von Oscar Prust in diesem Heft). Im Kern geht es darum, durch Initiativen jenseits formeller Verträge verantwortliches staatliches Verhalten zu fördern und so Rüstungswettläufe und Kriseneskalation einzudämmen. Dieser Ansatz setzt auf informelle Kooperation: politische, nicht rechtlich bindende Maßnahmen, mit denen Staaten ihr Handeln in den Bereichen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung abstimmen. Jenseits des Nuklearbereichs hat dieser Ansatz vor allem bei der Regulierung neuer militärischer…