Ein Erfahrungsbericht

Der Blick zurück ist lehrreich: Die Jahre 1990 bis 2008 waren vom Wandel der europäischen Sicherheitsordnung und vom Ende des Kalten Krieges geprägt. Auf Fortschritte in der Rüstungskontrolle folgten kooperative Ansätze wie der KSE-Vertrag. Diese wurden jedoch zunehmend durch politische Spannungen, NATO-Erweiterung, Vertrauensverlust und die Aufkündigung zentraler Abrüstungsabkommen untergraben. Seit den 2000er Jahren zeigt sich ein Paradigmenwechsel hin zu neuer Großmachtrivalität und einer Erosion multilateraler Strukturen. Kooperative Sicherheit wurde zunehmend durch konfrontative Logiken ersetzt.

Die Zeit ab 1990 war geprägt durch gegenläufige Tendenzen: Michail Gorbatschow, der bereits mit seinem Antritt als Generalsekretär des ZK der KPdSU 1985 ein mutiges Modernisierungsprogramm für die Sowjetunion mit den Reformen Glasnost und Perestroika verfolgte, musste sich im Verlauf seiner Zeit als führender Politiker einer Reihe von Anfeindungen aussetzen; die Charta von Paris 1990, das abschließende Dokument des KSZE-Gipfeltreffens, mit dem nach damaliger Lesart die Teilung Europas überwunden wurde und der Kalte Krieg sein Ende gefunden hatte; sowie ab etwa 2003/04, als sich in Russland eine zunehmende Ernüchterung und Frustration einstellte, die unter anderem auf die Haltung von Präsident George Bush jr. zur Ausdehnung der NATO nach Osten und die Missachtung russischer Sicherheits- und Großmachtinteressen zurückzuführen war.


Blütezeit der Rüstungskontrolle

Das sukzessive Ende der Blockkonfrontation in Europa, das mit Gorbatschow eintrat, markierte eine Verbesserung der Sicherheitssituation in Europa. Zuvor war die Rüstungskontrollpolitik westlicherseits durch die numerische Überlegenheit der konventionellen Streitkräfte des Warschauer Pakts bestimmt und als Ziel die Eliminierung der Bedrohung durch einen Überraschungsangriff wie auch durch massive, raumgreifende Offensivaktionen durch die Streitkräfte des Warschauer Pakts anvisiert. Dieses Ziel war auch prägend für die von 1973 bis 1989 laufenden Wiener Verhandlungen über die gegenseitige Verminderung von Streitkräften und Rüstung und damit zusammenhängende Maßnahmen (Mutual Balanced Force Reductions, MBFR). Die NATO verlangte eine asymmetrische Reduktion zugunsten des Westens vom Warschauer Pakt (wer mehr hat, muss mehr abrüsten). Der Warschauer Pakt legte demgegenüber Zahlen seiner Truppenstärken vor, die von westlichen Schätzungen weit differierten und eine weitgehende Parität der Streitkräfte vorgaben.

Der Datenstreit blockierte die Verhandlungen. Aber der Westen hatte bereits sehr deutlich die Frage von Vertrauen und Überprüfbarkeit der gemachten Angaben formuliert und damit auch die weiteren Gespräche zur Rüstungskontrolle stark vorgeprägt. Darauf konnten die unmittelbar nach der erfolglosen Einstellung der MBFR-Gespräche begonnenen Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa (VKSE) aufbauen;…